Naturschutzrecht im Zeichen des Klimawandels

Zusammenfassung  Der Aufsatz er?rtert naturschutzrechtliche Problembereiche, die im Hinblick auf die Adaption an den Klimawandel von besonderer Bedeutung sind. Hierzu z?hlen die Anpassung und Dynamisierung der Schutzgebietskonzepte und des Schutzes von Natur in der Fl?che, die Realisierung von Biotopverbünden als Infrastrukturen zur Anpassung wie auch der Umgang mit gebietsfremden Arten. Um den Anpassungsbedarf des Naturschutzrechts besser absch?tzen zu k?nnen, stellt der Aufsatz einleitend die m?glichen klimatischen Folgen für Natur und Landschaft dar.     

Ellen Krüsemann: Biotopverbund im Naturschutzrecht

Ohne Zusammenfassung     

Aktuelle Fragen und Entwicklungen des europäischen Bodenschutzrechts

Am 22.9.2006 legte die Kommission der Europ?ischen Gemeinschaften einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz und zur ?nderung der Richtlinie 2004/35/EG vor. Bereits der Titel zeigt einerseits, dass dieser Entwurf einer Bodenrahmenrichtlinie (BRRL-E) zwar den lange erwarteten Einbezug des Mediums Boden in das europ?ische Umweltschutzrecht endgültig ansto?en würde, andererseits, dass der Boden kein europarechtlich v?llig ungeregeltes Umweltmedium darstellt. Bei der durch den Vorschlag zu ?ndernden Richtlinie 2004/35/EG handelt es sich um die Umwelthaftungsrichtline (UH-RL). Mit dieser ist durch den Einbezug einer Sch?digung des Bodens in den Begriff des Umweltschadens bereits ein gro?er Schritt in Richtung eines zielgerichteten europ?ischen Bodenschutzes getan worden. Der nachfolgende Beitrag stellt ausgehend von einem Kurzüberblick zu den bislang bestehenden Regeln zum Schutz des Bodens im europ?ischen Umweltrecht (I.) zun?chst den Bodenschutz nach der Umwelthaftungsrichtlinie dar (II.), um im Anschluss den Vorschlag der Bodenrahmenrichtlinie vorzustellen (III.). Im Teil IV. wird das Bodenschutzrecht nach der UH-RL und dem BRRL-E betrachtet, dabei zeigen sich sowohl unterschiedliche Ans?tze der Regelwerke als auch ein Fortschritt des zielgerichteten Bodenschutzes auf europ?ischer Ebene.     

Bestandverträge in Einkaufszentren: Aktuelle Entwicklungen in Judikatur und Rechtspolitik

Nachdem es zuletzt etwas ruhiger um die Frage nach der korrekten Qualifikation von Bestandvertr?gen in Einkaufszentren (EKZ) geworden zu sein schien, sind nunmehr wieder interessante Entwicklungen zu verzeichnen. Einerseits liegt eine neue Entscheidung des OGH vor, die als weiterer beachtlicher Schritt zur Konsolidierung der einschl?gigen Judikatur gewertet werden kann. Andererseits werden dem Vernehmen nach gegenw?rtig massive Anstrengungen unternommen, um eine gesetzgeberische Intervention zu diesem Themenkomplex herbeizuführen. Im folgenden Beitrag werden die geschilderten aktuellen Entwicklungen n?her dargestellt und gewürdigt.     

Das neue Naturschutzrecht Baden-Württembergs

Am 1. Januar 2006 ist die Novelle des baden-württembergischen Naturschutzgesetzes In-Kraft-Getreten. Mit der Novellierung des Naturschutzgesetzes erfolgte die notwendige Umsetzung der BNatSchG-Novelle vom 25. M?rz 2002 in Landesrecht. Gleichzeitig wurde das aus dem Jahre 1975 stammende Naturschutzgesetz überarbeitet. Bei der Novellierung wurde ein besonderer Augenmerk auf den partnerschaftlichen Naturschutz gerichtet. Schlie?lich sind unter dem Stichwort Entbürokratisierung und bürgerfreundliche Gestaltung des Rechts einige Genehmigungstatbest?nde und Verordnungserm?chtigungen entfallen. Die wichtigsten ?nderungen und Erneuerungen sollen im Folgenden dargestellt werden.     

Zum Verhältnis von Wasserrecht und Naturschutzrecht

Zusammenfassung  Der Beitrag befasst sich mit dem praktisch h?chst problematischen Verh?ltnis von Wasserrecht und Naturschutzrecht, dessen übliche Handhabung unter dem gemeinsamen Dach des ?ffentlichen Umweltschutzrechts den spezifischen Belangen und Regelungszielen der Bereiche nur unzureichend gerecht wird. Insbesondere drohen durch eine allein ?kologisch orientierte Systematisierung wesentliche wasserwirtschaftliche Belange verdeckt und insbesondere das Institut des wasserbeh?rdlichen Bewirtschaftungsermessens eingeschr?nkt zu werden. Durch eine dies berücksichtigende Auslegung der Kollisionsnormen erscheint jedoch eine rechtliche Korrektur dieser Schieflage m?glich und geboten.     

Kratsch, Dietrich/Schumacher, Jochen: Naturschutzrecht

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