Bodenschutz außerhalb der Bodenschutzgesetze – der Beitrag des Naturschutzrechts

Den Gründer und langj?hrigen Hauptschriftleiter Claus Carlsen hat seit vielen Jahren das Naturschutzrecht in all seinen Facetten interessiert. Der Gegenstand des Naturschutzrechts, der nach der subjektiven Beobachtung des Verfassers dieser Zeilen als Hauptgegenstand des Naturschutzrechts betrachtet zu werden scheint, ist der Schutz, die Pflege, die Entwicklung und die Wiederherstellung der Tier- und Pflanzenwelt, § 1 Nr. 3 BNatSchG. Dieser Beitrag m?chte den Blick auf ein anderes Ziel des Naturschutzes und der Landschaftspflege lenken: auf den Naturhaushalt nach § 1 Nr. 1 BNatSchG und dessen Bestandteil: den Boden. Genauso, wie es Naturschutz au?erhalb der Naturschutzgesetze1 gibt, existiert Bodenschutz au?erhalb der Bodenschutzgesetze. Den Beitrag des Naturschutzrechts für den Bodenschutz m?chte dieser Aufsatz aufzeigen.     

Zum Eintritt der Unanfechtbarkeit eines Planfeststellungsbeschusses i. S. des § 17 Abs. 7 S. 1 FStrG bei durchgeführten Klageverfahren und zum Beginn der Planausführung i. S. des § 17 Abs. 7 S. 1 FStrG

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Stellplatzabgabe ist keine Abgabe i.S. des § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

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Zum Begriff der Umweltinformationen i.S. des § 2 Abs. 3 Nr. 3 UIG, zur Frage der Verfügbarkeit solcher Informationen i.S. des § 2 Abs. 4 UIG und zu Ausschlussgründen

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Zum Begriff der Projekte und Pläne i. S. des Art. 6 Abs. 3 FFH-Richtlinie

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Zum Begriff des Grenzbaumes i. S. des § 923 BGB und den Eigentumsverhältnissen an dem Baum sowie der Verkehrssicherungspflicht

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Die „zahlen- und flächenmäßig geeignetsten Gebiete“ i. S. des Art. 4 Abs. 1 S. 4 der Vogelschutzrichtlinie

Soweit die Rechtsprechung die sog. IBA-Liste als sachverständigen Anhalt für die nach Art. 4 Abs. 1 S. 1 V-RL auszuwählenden Gebiete ansieht, unterliegt dies erheblichen methodischen Bedenken. Nur die IBA-Kriterien haben als Paradigma für ein auf Transparenz und Rationalität zielendes Auswahlkonzept der Mitgliedsstaaten gewissen Wert. In dieses ist eine systematische Bewertung der flächenmäßigen Eignung der in Betracht gezogenen Gebiete zu integrieren. Die vergleichende Bewertung der Flächeneignung ist zugleich legitimes Einfallstor für eine avifaunistisch orientierte Landschaftsplanung.     

Zum Begriff der unveränderlichen Grenze i.S. des Art. 3 Abs. 1 S. 2 VO (EG) Nr. 762/94

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Die Freigabeerklärung des Insolvenzverwalters erfüllt als solche nicht den Tatbestand des Ablagerns i.S. von § 27 Abs. 1 AbfAlG MV

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Umweltverträglichkeitsprüfung bei mehrstufigem Genehmigungsverfahren. Begriff der Genehmigung i.S. des Art. 1 Abs. 2 der UVP-Richtlinie

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Zum Begriff und zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung von „Windfarmen“ i. S. des Anhangs der 4. BImSchGV. Hinzutreten weiterer Windkraftanlagen

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Bestandskraft einer Schlussfeststellung i.S.v. § 149 FlurbG

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Zur Planfeststellung für eine Nassauskiesung und entgegenstehender Flächennutzungsplan. Zu den Anforderungen an den Widerspruch i. S. des § 7 S. 1 BauGB

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Ersatz des Wildschadens durch Wildschweine in feldmäßig angelegten Spargelkulturen: Amtspflichtverletzung durch Nichtbearbeitung des mündlichen Antrags durch Gemeinde; schriftliche Anzeige kein Rechtsmittel i. S. des § 839 Abs. 3 BGB

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Zum Begriff der auskunftspflichtigen Stelle öffentlicher Verwaltung i.S. des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UIG (bejaht für Standortverwaltung der Bundeswehr)

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Heranziehung der Grundstückseigentümer im Bebauungsplan-Gebiet zu den Kosten zugeordneter naturschutzrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; Begriff der Zuordnung i. S. des §9 Abs. 1 a S. 2 und §135 Abs. 2 S. 1 BauGB

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