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Ass. iur. Marcel Wemdzio 《Natur und Recht》2008,30(7):479-483
Zusammenfassung Die Umweltvertr?glichkeitsprüfung und ihr Stellenwert sind Gegenstand st?ndiger Debatten
zwischen Rechtsprechung und Literatur. Hauptdiskussionspunkte sind der verfahrensrechtliche oder materiell-rechtliche
Gehalt und die drittschützende Wirkung der Umweltvertr?glichkeitsprüfung. Die deutsche Rechtsprechung
hat sehr schnell eine Position entwickelt, die die Umweltvertr?glichkeitsprüfung in Frage stellen
l?sst. Sie reduziert die UVP auf ein rein verfahrensrechtliches Instrument, mit wenig Einfluss auf
umweltrelevante Vorhaben. Entweder spricht die Rechtsprechung der UVP die drittschützende Wirkung
ab oder der Erfolg einer Rüge h?ngt von einer kaum überwindbaren Kausalit?tsmesslatte
ab. Durch das Urteil des EuGH in der Sache Wells, verbunden mit der UVP-Richtlinie, hat die Umweltvertr?glichkeitsprüfung
in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Der Frage, ob die UVP den hohen Erwartungen, welche an sie
gestellt wurden, heute gerecht werden kann oder ob sie nicht nur eine überflüssige Prüfung
darstellt, der wenig Beachtung beigemessen wird, soll im Folgenden nachgegangen werden. 相似文献
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