Die gesetzliche Förderung kleiner Wasserkraftanlagen und der Gewässerschutz

Wer schützt die Umwelt vor dem Umweltschutz? Die plakative Gegenüberstellung von Umweltschutz und Umweltgef?hrdung verliert ihre ohnehin seit je nur scheinbar vorhandenen Grenzziehungen, wenn in jüngerer Zeit vermehrt ?kologisch motiviertes Handeln selbst mit Belastungen der Umwelt im übrigen verbunden ist. Der nachfolgende Beitrag besch?ftigt sich in diesem Kontext exemplarisch mit der wasserrechtlichen Beurteilung der Energiegewinnung in kleinen Wasserkraftwerken unter Berücksichtigung deren F?rderung nach dem EEG.     

Artenschutz und Straßenplanung – Neues aus Leipzig

Zusammenfassung  In seinem Urteil zur Nordumgehung Bad Oeynhausen hat sich das Bundesverwaltungsgericht um eine Sch?rfung des Profils der im Rahmen der Fachplanung beachtlichen Anforderungen des besonderen Artenschutzrechts bemüht. Der Beitrag behandelt einige Kernaussagen der Entscheidung und widmet sich der Frage, ob der Praxis damit eine hinreiche Grundlage zur rechtssicheren Bew?ltigung artenschutzrechtlicher Konfliktlagen verfügbar ist.     

Das UVP-Verfahren: Drittschützende Wirkung oder doch „nur“ reines Verfahrensrecht

Die Diskussion um die Reichweite der drittschützenden Wirkung des UVP-Rechts ist so alt wie die Gesetzgebung selbst. Nachdem sich in der deutschen Rechtsprechung sehr bald eine restriktive Haltung etabliert hatte, die dem UVP-Verfahrensrecht entweder die drittschützende Wirkung abspricht oder den Erfolg der Rüge eines Verfahrensfehlers der Me?latte der Kausalit?t (§ 46 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)) unterwirft, ist unl?ngst wieder Bewegung in die Diskussion gekommen. Anlass hierzu bot das Urteil des EuGH in der Sache Wells, das dem Verfahrensrecht der UVP-Richtlinie drittschützende Wirkung zusprach. Der Frage, ob dem UVP-Verfahrensrecht in Deutschland drittschützende Wirkung zukommt, und welche Auswirkungen dies für den Erfolg zukünftiger Klagen haben wird, soll im Folgenden nachgegangen werden.     

Das kulturelle Erbe

Zusammenfassung  Das, was von einer Gesellschaft bleibt, ist ihr kulturelles Erbe. Somit geht es um all das, was in den internationalen und europ?ischen Vorgaben einschlie?lich der Richtlinien der EWG/EU als kulturelles Erbe berücksichtigt ist. Es setzt sich aus einer Reihe von Ressourcen zusammen, die aus der Vergangenheit ererbt wurden und welche die Menschen unabh?ngig von der Eigentumsordnung als eine Widerspiegelung und einen Ausdruck ihrer best?ndig sich weiter entwickelnden Werte, überzeugungen, ihres Wissens und ihrer Traditionen identifizieren. Es umfasst alle Aspekte der Umwelt, die aus der Interaktion zwischen Menschen und Orten im Laufe der Zeit hervor gehen. Dazu geh?ren auch die Kulturlandschaften als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte. Deshalb sollte im künftigen Umweltgesetzbuch (§ 4 Nr. 1 UGB-Entwurf) statt des einschr?nkenden Begriffs Kulturgüter das kulturelle Erbe ausdrücklich als Umweltgut genannt werden.     

Is there a U.S.–China–India triangle? – Beijing’s official views

ABSTRACT

This research examines China’s official perspectives on, and interpretation of, U.S.-China-India relations by surveying official, quasi-official, and some most relevant scholarly publications. China’s official line has always emphasized the bilateral nature of the relationship between China and India fending off any third-party interference, including that from the United States. Neither Chinese leaders nor the regime’s official media outlets would speak of China–India relationship with a triangular framework (with a rare exception of the Russia–India–China triangle). In the context of the rapid evolvement of U.S.-India military cooperation, the Chinese official line remains unforthcoming about whether such developments have direct implication for China’s security or national interests. Chinese core official media has in fact minimized the popularization of the idea that containing China is the driving force behind any cooperation between India and the United States.     

Field Contamination of Skeletonized Human Remains with Exogenous DNA

The Armed Forces DNA Identification Laboratory reports the mitochondrial DNA (mtDNA) sequences of over 800 skeletal samples a year for the Joint POW/MIA Accounting Command–Central Identification Laboratory. These sequences are generated from degraded skeletal remains that are presumed to belong to U.S. service members missing from past military conflicts. In the laboratory, it is possible to control for contamination of remains; however, in the field, it can be difficult to prevent modern DNA from being transferred to skeletal elements and being carried forward through the analysis process. Four such cases are described here along with the controls in place in the laboratory to eliminate the possibility of the exogenous DNA being reported as authentic. In each case, the controls implemented by the laboratories prevented the false reporting of contaminant exogenous DNA from remains that were either faunal or human, but lacked endogenous DNA.