Peter Ebsen, Emissionshandel in Deutschland

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US Presidential popularity and opportunities to coerce North Korea: a quantitative test 1990 2000

This paper investigates how North Korean behaviour towards boththe United States and South Korea is influenced by the popularityof the American President. The study applies theories relatingto strategic conflict avoidance and signalling to suggest thatthe American President is able to demonstrate a willingnessto use force when he is unpopular and as such is better ableto coerce Pyongyang. Using a time-series model, I demonstratethat the North Koreans become more cooperative towards the UnitedStates in response to decreases in presidential popularity andincreasing levels of US inflation. However, the study also showsthat the North Koreans do not alter their behaviour towardsthe South Koreans in response to low American President Popularityratings. The research, therefore, suggests that the North Koreansbelieve that the United States would be unable to launch a diversionaryattack in response to North Korean behaviour towards the South.This study provides a clear support for the strategic avoidanceof conflict hypothesis and suggests that the American Presidentsare best able to coerce North Korea when they are unpopularat home. Received for publication August 31, 2005. Accepted for publication December 21, 2005.     

Der Begriff der „Landeskultur“ im deutschen Recht

Der Begriff der Landeskultur umfasst alle Maßnahmen zur Verbesserung der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung des Bodens einschließlich der Erhaltung der Kulturlandschaft. Landeskultur ist somit alles Planen und Handeln mit dem Ziel, die Umwelt als gegebenes Naturraumpotential, insbesondere Wasser, Boden, Luft und die dazugehörigen Natur-, Kultur- und Sachgüter optimal zu erhalten, gestalten und rationell zu nutzen sowie dieses Potential mit bestmöglicher Qualität als natürliche und kulturelle Lebensgrundlage für die Allgemeinheit nachhaltig zu sichern. Landeskultur dient somit auch der Belebung und Werterhöhung der gebauten und gepflanzten Umwelt. Dies schließt auch und gerade die kulturelle Seite einschließlich Kulturlandschaften mit ein. Dabei ist es bis zur Überprüfung durch das BVerfG noch hinnehmbar, dass der Begriff „Landeskultur“ in Art. 89 Abs. 3 GG wegen der Mischkompetenz von Bund und Land vom BVerwG enger ausgelegt wird als in anderen Rechtsvorschriften.     

Das Projekt-Mechanismen-Gesetz – Eine erste und kritische Bewertung

Das im November 2005 in Kraft getretene und kürzlich punktuell ge?nderte Projekt-Mechanismen-Gesetz bildet die gesetzliche Grundlage für die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an in- und ausl?ndischen Klimaschutzprojekten im Rahmen der projektbezogenen flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls. Mit ihm sollen Unternehmen aus dem In- und Ausland zur „Anmeldung“ ihrer Klimaschutzprojekte in Deutschland gewonnen werden. Sowohl die grunds?tzliche Verabschiedung des Gesetzes als auch die genannte Motivation sind zu begrü?en. Dennoch ist eine Reihe von ?nderungen weiterhin erforderlich.     

Umweltschutz und EG-Wettbewerbsfreiheit vor dem Hintergrund nachhaltiger Entwicklung

Der Konflikt zwischen Umweltschutz und Wettbewerbsfreiheit ist ein altes Thema, das aber st?ndig in Bewegung ist. Neue Aspekte ergeben sich aus dem beide Elemente verbindenden Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung und den aktuellen Leitlinien der Kommission.     

Wasserrechtlicher Eigentümergebrauch und Rohstoffgewinnung

Mit der Einführung einer Entgeltpflicht für die Entnahme von Wasser in Nordrhein-Westfalen ist der erlaubnisfreie wasserrechtliche Eigentümergebrauch in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Denn wer Wasser im Rahmen des Eigentümergebrauchs aus einem oberirdischen Gewässer entnimmt, ist von dieser Entgeltpflicht befreit. Der folgende Beitrag erläutert die im Zusammenhang mit der Gewinnung nichtenergetischer Rohstoffe insoweit relevanten Fragen. * Die Verfasser sind, Mitarbeiter der Anders u.Thomé Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Krefeld