Die „strategische“ Umweltprüfung im Wasserrecht*

Die „strategische“ Umweltprüfung erstreckt das bisher bekannte anlagenbezogene Instrument der Umweltverträglichkeitsprüfung auf Pläne und Programme. Hierdurch wird das umweltrechtliche Verfahren erheblich fortentwickelt und im Ergebnis verkompliziert. Im Wasserrecht trifft die neue Umweltprüfung auf ein erst unlängst auf gemeinschaftsrechtliche Veranlassung hin deutlich extensiviertes Planungsinstrumentarium. Darüber hinaus enthält auch das neue und verfassungsrechtlich problematische Hochwasserschutzgesetz Instrumente, die einer weiteren Prozeduralisierung Vorschub leisten. Der nachstehende Beitrag versucht, die neueren Entwicklungen des wasserrechtlichen Verwaltungsverfahrens unter besonderer Berücksichtigung des Vollzugs nachzuzeichnen und als Bestandteil des Umweltverwaltungsverfahrens inhaltlich zu bewerten.*Vortrag, gehalten am 29. 4. 2005 auf dem Rostocker Umweltrechtstag 2005 „Strategische Umweltprüfung (SUP): Stand, Rechtsfragen, Perspektiven“. Manuskriptstand: Mai 2005.     

Neumeyer, Dieter: Hessisches Stra?engesetz (HStrG)

Ohne Zusammenfassung     

Provenance and Price: Autoregulation of the Antiquities Market?

It is becoming common to read that antiquities without a provenance stretching back to before the 1970 adoption by UNESCO of the Convention on the Means of Prohibiting and Preventing the Illicit Import, Export and Transfer of Ownership of Cultural Property are increasingly difficult to sell because of customer concerns over possible illicit trade in the past and reduced resale prices in the future. This paper proposes the term autoregulation to describe the phenomenon, and presents the results of several quantitative analyses designed to investigate its action.