Information, Verfahren, Selbstregulierung, Flexibilisierung: Instrumente eines effektiven Umweltrechts?

Die Jahrhundertaufgabe Nachhaltigkeit verlangt danach, einmal grundsätzlicher nach der Effektivität der Grundstrukturen der deutschen und europäischen Umweltpolitik zu fragen. Dabei verdienen bestimmte neue Steuerungsinstrumente besondere Aufmerksamkeit. Ihre Beurteilung verlangt freilich auch eine prinzipielle Untersuchung, unter welchen Bedingungen politische Steuerung z. B. im Umweltrecht wirksam sein kann. Dieser Beitrag plädiert im Ergebnis für eine andere Steuerungsstrategie, die mit zunehmend dominanten Paradigmen wie Informationsgesellschaft, Prozeduralisierung und Systemtheorie skeptisch umgeht. * Eine rechtssoziologische, ökonomische und historische Analyse umweltpolitischer Defizite bietet Ekardt, Steuerungsdefizite im Umweltrecht—Ursachen unter besonderer Berücksichtigung des Naturschutzrechts und der Grundrechte. Zugleich zur Relevanz religiösen Säkularisats im öffentlichen Recht, 2001. Die Analyse wird verbessert und auf das Wirtschaftsrecht (speziell Energierecht) ausgedehnt bei Ekardt, Zukunft in Freiheit: Eine Theorie der Gerechtigkeit, der Grundrechte und der politischen Steuerung—zugleich eine Grundlegung der Nachhaltigkeit, 2004, § 7 A. und § 8 B. II. Dazu jetzt auch die wesentlich präzisierte und ergänzte Taschenbuchfassung bei C.H. Beck: Ekardt, Das Prinzip Nachhaltigkeit, 200 S. In diesen Aufsatz gehen ferner einige Vorträge ein, die ich in den letzten Jahren gehalten habe (u.a. an den Universitäten Wuppertal, Juli 2003, und Rostock, Februar 2001).