The Baltic Republics and the Crisis of 2008–2011

This essay explores how the Baltic republics responded to the crisis of 2008–2011. We argue that while there are significant differences in how the Baltic economies responded to the crisis, these responses not only remain within the neo-liberal policy paradigm characteristic of the region from the early 1990s, but that the crisis radicalised Baltic economies and particularly their fiscal stance. We show that there are a number of unique features in all three Baltic republics' political economies that made such a radicalisation possible. However, these unique features make it almost impossible for the Baltic experience to be replicable anywhere else in Europe.     

Einheit-in-Verschiedenheit

Der Beitrag setzt sich kritisch mit der Debatte um Integration in der deutschen Migrationsforschung auseinander. In Deutschland dominiert eine assimilative Integrationstheorie: Integration sei nur als Assimilation möglich, weil sozialstrukturelle Integration (Chancengleichheit) und kultureller Pluralismus nicht miteinander vereinbar seien (Unvereinbarkeitstheorem). Am Beispiel des klassischen Einwanderungslandes Kanada wird gezeigt, dass das Unvereinbarkeitstheorem eine unzulässige Verallgemeinerung darstellt und dass die interkulturelle Integration nach dem kanadischen Prinzip von Einheit-in-Verschiedenheit einen humanen Mittelweg zwischen Assimilation und Segregation darstellt. Dieses Konzept sucht nach einer ausgewogenen Balance zwischen den gesellschaftlichen Erfordernissen nach sozialer Kohäsion sowie den Interessen der Mehrheit am Respekt vor ihren Grundwerten einerseits und den Bedürfnissen der ethnischen Minderheiten nach Gewährung und Anerkennung sozialkultureller Differenzen andererseits. Am kanadischen Beispiel wird zugleich deutlich gemacht, dass es großer politischer und gesellschaftlicher Anstrengungen bedarf (ethnic diversity mainstreaming), um eine Ethnisierung der Ungleichheitsstruktur einzudämmen.     

Wasserentnahmeentgelt und erlaubnisfreier Eigentümergebrauch am Beispiel der Kieswäsche

Das nordrhein-westf?lische Wasserentnahmeentgeltgesetz – WasEG NRW – hat eine Vielzahl von Fragen aufgeworfen. Unternehmen der Kies- und Sandindustrie waschen das gef?rderte Rohmaterial in der Regel mit Wasser, das sie aus dem durch die Gewinnungst?tigkeit entstehenden Abgrabungsgew?sser entnehmen und nach Gebrauch wieder einleiten. Der „Wassercent“ belastet einzelne Unternehmen mit j?hrlich bis zu 1,0 Mio. Unter dem Druck des abgabenrechtlichen Zugriffs erf?hrt ein bisher wenig beachtetes Instrument Aufmerksamkeit: Der erlaubnisfreie Eigentümergebrauch. Als Eigentümergebrauch w?re die Kiesw?sche erlaubnis- und damit auch entgeltfrei. Nachdem sich die Festsetzungsbeh?rde2 – aus vorgeblich ?kologischen überlegungen – gegen die Anerkennung der Kiesw?sche als Eigentümergebrauch positioniert hat, befasst sich nunmehr auch die Rechtsprechung mit der Frage, sodass eine erste Bilanz geboten ist.     

Peter Nitschke: Einführung in die Politische Theorie der Prämoderne 1500–1800

Ohne Zusammenfassung