| Abstract: | Zwar sind die Bürgerschaftsnormen (Art. 17 ff. EGV) überwiegend kritisch aufgenommen worden. Dennoch knüpft sich an den Topos der Unionsbürgerschaft ein hoffnungsgeladener Fortschrittsdiskurs. In einer Union, die den Markt als Integrationsziel überwunden hat, verspricht die Unionsbürgerschaft Werte mit Zukunftsperspektive. Sie überwindet die geistige Absenz, die im Herzen der Integration liegt, und stellt in Gestalt einer Grundrechtsfundierung ein auf das Individuum zugeschnittenes ethisches Fundament zur Verfügung. Dieser Fortschrittsdiskurs findet sich insbesondere in den emphatischen Schlussanträgen der Luxemburger Generalanwälte, die die Unionsbürgerschaft als “Grundrecht persönlicher Freiheit“ und als “Gipfel der Individualrechte“ bezeichnen. Der Europäische Gerichtshof hingegen bleibt einerseits sprachlich subtiler, verbindet die Unionsbürgerschaft aber andererseits mit dem Diskriminierungsverbot und setzt durch die Betonung von Gleichheitsrechten statt von Freiheitsrechten eine transnationale Gleichheit voraus, die der Unionsbürgerschaft vorausliegt und große Sprengkraft beinhaltet. Damit gerät die affektive Dimension von Bürgerschaft in den Blick. Wer sich als Bürger eines Gemeinwesens definiert, nimmt die kollektive Identität politischer Gemeinschaft in seine individuelle Identität auf. Dies ist einerseits erwünscht, weil so das soziale Legitimationsdefizit der Union überwunden werden kann. Andererseits birgt es all jene Gefahren, die aus den Hypertrophien und Katastrophen des letzten Jahrhunderts bekannt sind. Dies wiederum erlaubt einen Blick auf die Natur des Rechts, dem eine emanzipatorische und liberale Integrationskraft zugetraut wird. Eine kulturtheoretisch informierte Analyse hingegen zeigt, dass das Recht unter seiner liberalen Oberfläche eine Tiefenstruktur besitzt, die nach wie vor viel Atavistisches transportiert. Auch die Unionsbürgerschaft teilt diese Ambivalenz. Wer auf sie baut, um Europa vom Bürger her zu integrieren, muss sich dieser gefahrvollen Zweischneidigkeit bewusst sein. |
