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Die Einführung eines beschleunigten Verfahrens für Bebauungspläne der Innenentwicklung
Authors:Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky
Affiliation:1. Universit?t Kaiserslautern, Kaiserslautern
Abstract:Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspl?ne der Innenentwicklung ist ein Kernbestandteil des am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der St?dte. Unmittelbares Regelungsziel ist die Beschleunigung und Erleichterung von Bebauungsplanverfahren der Innenentwicklung und dadurch bedingt die F?rderung der Innenentwicklung. Bei dem Bebauungsplan der Innenentwicklung handelt es sich um keinen neuen Plantyp. Es wird vielmehr ein Bebauungsplan in einem beschleunigten Verfahren aufgestellt. Was also neu ist, ist das Verfahren und die mit ihm verbundenen modifizierten Anforderungen und Rechtsfolgen. Die Neuregelung wirft verschiedene Fragen hinsichtlich der Anwendungsvoraussetzungen für das beschleunigte Verfahren und dessen Rechtsfolgen auf, denen in diesem Beitrag nachgegangen wird.
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