Institutionen und Reformpolitik: Drei Fallstudien zur Vetospieler-Theorie

Der Artikel rekonstruiert und diskutiert die viel zitierte Vetospieler-?Theorie“ von George Tsebelis. Als eine ?Theorie“, die zumindest implizit dem handlungsorientierten Paradigma rationaler neo-institutioneller Theorien folgt, verspricht sie das statische Vorurteil von strukturalistischen Variablen-Ansätzen in der vergleichenden Politikforschung zu überwinden. Mit den drei Parametern Zahl der Vetospieler,policy congruence zwischen ihnen und interne Kohäsion der Spieler glaubt Tsebelis einen Ansatz gefunden zu haben, der Stabilität und Wandel von Policies erklären und voraussagen kann. Dies gilt für Untersuchungen mit wenigen und vielen Untersuchungsfällen. Die theoretische Konstruktion ist sparsam, elegant und erscheint in sich zunächst schlüssig. Wie erklärungskräftig sie ex post ist, wird anhand von drei Fallstudien der rot-grünen Regierungskoalition von 1998 bis 2002 getestet: der Steuerreform, der Rentenreform und der (ausgebliebenen) Reform des Arbeitsmarktes. Die Untersuchungen zeigen neben dem zweifellosen Erklärungspotenzial die Grenzen und Schwächen von Tsebelis’ Theorie auf. Aus der theoretischen Diskussion und der empirischen Überprüfung werden abschließend Vorschläge zur Weiterentwicklung des Ansatzes gemacht.