Zur Anwendung zwingenden Gemeinschaftsrechts in der aktuellen Rechtsprechung des BVerwG zum Artenschutz
nach der “Kleinen Novelle” des Bundesnaturschutzgesetzes |
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Authors: | RA Sebastian Fehrensen |
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Institution: | 1. Rechtsanw?lte Fehrensen u. Napp, Jena, Deutschland
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Abstract: | Zusammenfassung Nachdem die “Kleine Novelle” des Bundesnaturschutzgesetzes für Unsicherheit bei der
Anwendung der neuen Reglungen gesorgt hat, enthalten die ersten Entscheidungen der h?chstrichterlichen
Rechtsprechung eine hohe aktuelle Brisanz. Der Beitrag geht auf die aktuelle Rechtsprechung des BVerwG
zum Artenschutz bei Infrastrukturvorhaben unter dem Aspekt des Gemeinschaftsrechts ein. Behandelt werden
die Einschr?nkung des St?rungsverbots, “vorgezogene Ausgleichsma?nahmen”, die
Prüfung des Ausnahmetatbestands nach vollendeten Tatsachen, die Zulassung von Ausnahmen bei ungünstigem
Erhaltungszustand der Art, das Auseinanderfallen von Entscheidungs- und Beurteilungszeitpunkt sowie die
Berücksichtigung von Kosten bei Alternativen. |
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