Artenschutz in der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs |
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Authors: | Dr Christoph Sobotta |
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Institution: | 1. Kabinett der Generalanw?ltin Juliane Kokott, Europ?ischer Gerichtshof, Luxemburg
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Abstract: | Mit einer Reihe jüngerer Urteile hat der EuGH die Fundamente einer einheitlichen Anwendung des Artenschutzrechts nach der
Habitatrichtlinie 92/43 gelegt. Insbesondere seine Feststellungen zum Begriff der Absicht verleihen den einschl?gigen Bestimmungen
gro?e Wirkung, doch sollte man diese nicht überspannen, indem man sie ungeprüft auf den Vogelschutz übertr?gt. Weitere Klarstellungen
betreffen den Schutz von Fortpflanzungs- und Ruhest?tten, die Verpflichtung zu vorbeugenden Schutzma?nahmen und die Ausnahmen
vom Artenschutz. Insbesondere im Licht dieser Rechtsprechung erweisen sich die Vorschl?ge zur ?nderung des Bundesnaturschutzgesetzes
nur teilweise als geeignet, Umsetzungsm?ngel zu beseitigen. |
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