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Artenschutz in der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs
Authors:Dr Christoph Sobotta
Institution:1. Kabinett der Generalanw?ltin Juliane Kokott, Europ?ischer Gerichtshof, Luxemburg
Abstract:Mit einer Reihe jüngerer Urteile hat der EuGH die Fundamente einer einheitlichen Anwendung des Artenschutzrechts nach der Habitatrichtlinie 92/43 gelegt. Insbesondere seine Feststellungen zum Begriff der Absicht verleihen den einschl?gigen Bestimmungen gro?e Wirkung, doch sollte man diese nicht überspannen, indem man sie ungeprüft auf den Vogelschutz übertr?gt. Weitere Klarstellungen betreffen den Schutz von Fortpflanzungs- und Ruhest?tten, die Verpflichtung zu vorbeugenden Schutzma?nahmen und die Ausnahmen vom Artenschutz. Insbesondere im Licht dieser Rechtsprechung erweisen sich die Vorschl?ge zur ?nderung des Bundesnaturschutzgesetzes nur teilweise als geeignet, Umsetzungsm?ngel zu beseitigen.
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