Mietvertragsklauseln auf dem Prüfstand des Verbraucherrechts |
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| Authors: | Olaf Riss |
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| Institution: | 1.Institut für Zivilrecht,Universit?t Wien,Wien;2.Forschungsstelle für Europ?isches Schadenersatzrecht der ?sterreichischen Akademie der Wissenschaften,Wien |
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| Abstract: | In einer jüngst in einem Verbandsklageverfahren ergangenen Entscheidung erkl?rte der OGH zahlreiche Klauseln eines Mustermietvertrages,
der von einer gro?en ?sterreichischen Hausverwaltung verwendet wurde, für unzul?ssig. Der vorliegende Beitrag er?rtert die
Entscheidung des 7. Senats, was angesichts ihres Umfanges nur hinsichtlich einiger ausgew?hlter Aspekte erfolgen kann. Den
Schwerpunkt der Analyse bildet dabei die in den meisten Mietvertr?gen wohl ganz zentrale Regelung der Erhaltungspflicht. Ausgehend
von den Ausführungen des OGH wird auch versucht, alternative Regelungsm?glichkeiten für Mietvertragsformulare aufzuzeigen. |
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