Die Beurteilung von Geruchsimmissionen aus Tierhaltungsanlagen nach GIRL 2008 – Ein Fortschritt für
die Landwirtschaft? |
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Authors: | M Lang |
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Institution: | (1) Umwelt- und Wirtschaftsverwaltungsrecht, Rechtsanwaltskanzlei Dr. Dammert & Steinforth, Leipzig, Deutschland |
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Abstract: | Zusammenfassung Seit dem 29. Februar 2008 liegt die Entwurfsfassung für die zweite erg?nzte und aktualisierte
Fassung der Geruchsimmissions- Richtlinie (im Folgenden kurz: GIRL 2008) vor. Die ?nderung bzw. überarbeitung
des Regelwerks war mit Blick auf die zunehmende Kritik vornehmlich aus den Reihen der Landwirtschaft erforderlich
geworden. Neben der unzureichenden Berücksichtigung der Dorfgebiete wurden vor allem die viel zu niedrigen
Immissionsrichtwerte (Ziffer 3.1 GIRL 2004) bem?ngelt. Insbesondere die sich in der Rechtsprechung
abzeichnende Tendenz, landwirtschaftlichen Betrieben ein deutlich h?heres Ma? an Immissionen zuzugestehen,
lie?en die Immissionsrichtwerte der GIRL 2004 immer weniger plausibel erscheinen. Hinzu kam, dass
seit dem Jahr 2006 neue Erkenntnisse aus dem Forschungsprojekt “Geruchsbeurteilung in der Landwirtschaft”
vorliegen, die es zu berücksichtigen galt. Koordiniert worden war dieses Verbundprojekt der L?nder
Niedersachsen, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen vom Landesumweltamt Nordrhein-Westfalen.
Ziel des Projektes war es, die Grundlage für ein verallgemeinerungsf?higes Bewertungsverfahren
für Tierhaltungsgerüche zu schaffen. Zu diesem Zweck wurden in insgesamt elf Untersuchungsgebieten
die Tierarten Schwein, Rind und Geflügel auf Geruchsbelastungen und -bel?stigungen hin untersucht.
Die Ergebnisse sind im Materialienband 73 “Geruchsbeurteilung in der Landwirtschaft. Bericht zu Expositions-,
Wirkungsbeziehungen, Geruchsh?ufigkeit, Intensit?t, Hedonik und Polarit?tenprofil”
(im Folgenden kurz: Materialienband 73) nachzulesen. In die GIRL 2008 fanden die Forschungsergebnisse
vor allem in Form einer erweiterten Gebietsdifferenzierung sowie von tierartspezifischen Gewichtungsfaktoren
Eingang. Welche praktischen Konsequenzen mit dieser ?nderung verbunden sind, insbesondere ob diese
ausnahmslos zugunsten der Landwirtschaft wirken, soll im Folgenden etwas N?her beleuchtet werden. |
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