Bundesstaat und Gleichheitsgrundsatz |
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Authors: | Peter Bußjäger |
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Affiliation: | 1.Institut für F?deralismus,Innsbruck,Austria |
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Abstract: | Gleichheit und Bundesstaatlichkeit stehen in einem Spannungsverh?ltnis. Nicht nur, dass die von der Bundesstaatstheorie geforderte "arithmetische Gleichheit" angesichts realpolitischer Disparit?ten zwischen den Gliedstaaten in der Praxis kaum durchsetzbar ist, sondern auch die im Wesen des bundesstaatlichen Prinzips gelegene f?derale Differenzierung der einzelnen Landesrechtsordnungen birgt Sprengkraft in sich. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, in welchem Verh?ltnis Bundesstaatlichkeit und Gleichheitsgrundsatz zueinander stehen. Dabei wird auch untersucht, welche Auswirkungen die Einbindung ?sterreichs in die Europ?ische Union auf dieses Verh?ltnis hat. |
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Keywords: | Bundesstaat Gleichheitsgrundsatz Diskriminierungsverbot Einheitliches Wirtschaftsgebiet Art 17 B-VG, Art 4 B-VG, § 4 F-VG, Art 12 EGV |
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