Transparenzgebot,Privatautonomie und Auslegung |
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Authors: | Max Leitner |
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Affiliation: | 1.Rechtsanwaltskanzlei Dr. Wolfgang Leitner,Wien,Austria |
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Abstract: | Nach der in dieser Zeitschrift jüngst vorgetragenen These P. Bydlinskis ist eine AGB-Klausel, der mit Hilfe der Auslegung gem § 914 ABGB ein eindeutiger Inhalt beigelegt werden kann, zumindest tendenziell nicht "unklar oder unverst?ndlich" iSd § 6 Abs 3 KSchG. Dem sei im Folgenden widersprochen. Dabei soll die Gelegenheit genützt werden, gegen eine verbreitete – oft auch nur latent vorhandene – Auffassung aufzutreten, die im Transparenzgebot einen unangemessenen Eingriff in die Grunds?tze privatautonomer Rechtsgestaltung zu sehen glaubt. Im Weiteren wird dargelegt, dass das wohlverstandene Transparenzgebot mit dem klassischen Verst?ndnis von Privatautonomie und subjektiver Richtigkeitsgew?hr nicht in Widerspruch steht, sondern sich vielmehr friktionsfrei in dessen Konzept einfügt. |
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