Verfassungsvergleichung durch den Verfassungsgerichtshof

Der VfGH zieht nach anfänglicher Zurückhaltung in seiner jüngeren Judikatur in bestimmtem Umfang auch rechtsvergleichende Erwägungen zur Entscheidungsbegründung heran. Der Blick über die Grenze dient dem Gerichtshof überwiegend zu dem Zweck, seine verfassungsrechtliche Beurteilung durch zusätzliche Argumente abzustützen, aber auch dazu, Hilfestellung bei der Inhaltsermittlung von Verfassungsnormen zu erlangen. Der Beitrag untersucht die Rechtsprechungspraxis des VfGH und widmet sich anhand dieser auch grundsätzlichen Fragestellungen der Zulässigkeit und Leistungsfähigkeit der Komparatistik in der verfassungsgerichtlichen Judikatur sowie ihren Einsatzbedingungen.